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Sunday, January 16, 2011

Politischer Einstieg in Grün

Seit Dezember 2010 bin ich Mitglied der Grünen (GAL Hamburg, Bezirk Eimsbüttel, Wahlkreis 5). Grüner Wähler bin ich seit Mitte der 90er Jahre (1982 hätte ich das erste Mal wählen können, befand ich mich allerdings in London, um Internationales Abitur zu machen; danach studierte ich in den U.S.A.).

Seit vielen Jahren mache ich mir Sorgen über wachsende Politikverdrossenheit, Nichtwählerwachstum und die m.E. immer breitere Schere zwischen professionellem Politikbetrieb und den 'BürgerwählerInnen'; keine guten Anzeichen für unsere Demokratie. Auch glaube ich, dass wir in Deutschland und Hamburg (wieder) lernen müssen, zu teilen - nicht auszu- oder verteilen, sondern zu teilen; vom 'carsharing', über den gemeinsamen öffentlichen Raum (z.B. Gemeinschaftsstrasse) zum Elbraum, bei dem es nicht nur um die Zukunft des Hafens gehen kann. Nicht, dass ich besonders vorbildlich wäre im 'teilen'; ich könnte mehr und besser teilen (u.a. in Sachen Helene Lange Gymnasium & Internationales Baccalaureat und Obdachlosigkeit in Hamburg habe ich mich engagiert und mache weiter so; man sollte bei sich anfangen). Gleichzeitig finde ich es wichtig, mit Anderen darüber ins Gespräch zu kommen. Deswegen habe ich mich entschlossen, politisch aktiv zu werden, über das Wählen hinaus.

Die Grünen machen die vernünftigsten politischen Vorschläge, davon bin ich seit Jahren überzeugt; siehe z.B. in Sachen Gesundheitspolitik. Wenn es einer mit dem viel zu abgenutzten Begriff Nachhaltigkeit ernst meint, dann sind es wir Grünen, die sich auch 'Vielfalt' auf die Fahnen geschrieben haben. Jedes Grünen-Treffen, dass ich bisher miterlebt habe, zeugt davon. Hamburg profitiert seit Jahrhunderten von der Vielfalt - kulturell und wirtschaftlich. In unserer Stadt sind Menschen zuhause, die 179 verschiedene Sprachen sprechen. Im Großen und Ganzen scheinen Hamburger also gut mit dem 'Fremden', oder 'Anderen' umzugehen. Das ist eine Stärke, die wir ausbauen sollten.

Hamburg ist ein Stadtstaat, dem in vieler Hinsicht enge Grenzen gesetzt sind. Ob Hafenentwicklung, Klimawandel, HSH Nordbank, die Schulden des öffentlichen Haushaltes oder sogar Schulpolitik, wir Hamburger sind abhängig vom Bund und/oder anderen Bundesländern, usw. Wir brauchen viele verschiedene Partner, um bestimmte Ziele zu erreichen. Im Vordergrund stehen also Vernetzung und Zusammenarbeit, wie es uns Grünen auch in Bezug auf Bürgerbeteiligung wichtig ist. Nebst solchem 'networking' geht es mir auch darum, um die Ecke zu denken und nicht offensichtliche Verbindungen herzustellen. Dazu möchte ich mich einbringen!

Hamburg ist gleichzeitig (privat) ungewöhnlich reich - natürlich ungleich verteilt - und (öffentlich) eher arm (ca. €25Mrd Gesamtschulden, mit öffentlichen Unternehmen der Stadt ca. €41Mrd). Gemeinsam haben wir Bürger, mithilfe der von uns gewählten Politiker über unsere Verhältnisse gelebt, was sich an dem jahrzehntelangen Schuldenaufbau ablesen lassen kann. Die globale Finanz- und Wirtschaftkrise hat unser Stadtschuldenfass zum Überlaufen gebracht. Wie drehen wir diesen Trend um? Wie können wir unsere Schulden - es sind unsere, der Staat sind wir - auf ein erträgliches Niveau abbauen? Viele Leute müssen an einer komplexen Lösung arbeiten. Ich glaube, eine Bürgeranleihe wäre Teil dieser Lösung. Wir Bürger, insbesondere die Wohlhabenden unter uns, leihen unserer Stadt freiwillig Geld und bekommen Zinsen dafür. Möglichst niemand sonst sollte daran verdienen (d.h. die Banken). Dann kann unsere Stadt Schulden mit Bürgerschulden ablösen; ein erster Schritt, bei dem die Zinsen in der Stadt blieben. Und weil viele Bürger an den Staatsschulden direkt 'beteiligt' wären, würden sie vermehrt darauf achten, dass der Hamburger Haushalt tatsächlich ein 'Runterfahren' der Schulden, nicht nur der Neuverschuldung, vorsieht. Nur so wird unsere Stadt wieder handlungsfähig, anstatt jeden 7., 6. oder 5. Steuereuro für Zinszahlungen zu zahlen. Diese Idee will ich voranbringen!